von Kai-Peter Breiholdt | 3. März 2011 | Grundstücksrecht, Immobilienkauf
Ist bei der Gebührenberechnung auch die auf den Kaufpreis entfallende Umsatzsteuer mit einzubeziehen? Die Notarkosten bei einem Immobilienkaufvertrag werden in der Regel anhand des Kaufpreises bemessen. Insofern macht es einen erheblichen Unterschied, ob bei... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 17. März 2009 | Grundstücksrecht
Schon bisher ist anerkannt: Die GbR kann Grundstückseigentum, Grundschulden und andere Grundbuchrechte erwerben. Sie kann auch klagen und verklagt werden. Neu sind folgende Grundsätze: Die GbR kann unter ihrem Namen („Maier und Schmidt Badstraße 33 GbR“) als... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 15. Juli 2008 | Grundstücksrecht
Der Bieter kann sein Gebot nicht wegen eines Irrtums über die nach den Versteigerungsbedingungen bestehen bleibenden Rechte anfechten BGH, Beschluss vom 05. Juni 2008 – V ZB 150/07 Ein Grundstück kommt zur Zwangsversteigerung. Der Rechtspfleger gibt die... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 28. März 2008 | Grundstücksrecht
Die Zwangsversteigerung eines Grundstücks ist unter Auflagen auf Zeit einzustellen, wenn der mit der Fortsetzung des Verfahrens verbundenen Suizidgefahr des Schuldners nur durch dessen dauerhafte Unterbringung entgegengewirkt werden könnte. BGH, Beschluss vom 06.... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 15. Jan. 2008 | Grundstücksrecht
Ein formelhafter Ausschluss der Gewährleistung beim Erwerb neu errichteter oder so zu behandelnder Häuser ist auch in einem notariellen Individualvertrag unwirksam, wenn die Freizeichnung nicht mit dem Erwerber unter ausführlicher Belehrung über die einschneidenden... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 31. Aug. 2007 | Grundstücksrecht
Der Käufer eines Grundstücks hat keinen Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises wegen Feuchtigkeitsschäden, wenn die Parteien einen Gewährleistungsausschluss vereinbart haben und dem Verkäufer keine Arglist vorgeworfen werden kann. Dies gilt jedenfalls, wenn der... mehr lesen
