von Johannes Hofele | 15. Apr. 2026 | Zweckentfremdung, Wohnungseigentumsrecht, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Ein Eigentümer vermietet seine Wohnung regelmäßig für begrenzte Zeit zum vorübergehenden Gebrauch voll möbliert und komplett eingerichtet. Das kann eine Zweckentfremdung darstellen, so das VG Berlin (B.v. 05.02.2026 – VG 6 L 529/25). Die Entscheidung erging zwar... mehr lesen
von Johannes Hofele | 26. Okt. 2023 | Zweckentfremdung
Obwohl mittlerweile hinreichend bekannt sein dürfte, dass es in Berlin ein Zweckentfremdungsverbotsgesetz (ZwVbG) gibt, gehen viele Eigentümer und – sehr oft – auch Mieter höchst fahrlässig mit dieser Problematik um. (Viel zu) oft wird es „einfach mal... mehr lesen
von Johannes Hofele | 17. Juli 2023 | Zweckentfremdung, Wohnungseigentumsrecht, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Nach wie vor ist Berlin bei Touristen beliebt. Manch EigentümerIn (und auch MieterIn) möchte sich dies zunutze machen, und Wohnungen als Ferienwohnung vermieten. Aber die Wohnraumsituation in Berlin hat sich noch nicht gebessert und die Bezirksämter setzen das... mehr lesen
von Johannes Hofele | 14. Okt. 2021 | Zweckentfremdung, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Mietendeckel, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde das Zweckentfremdungsverbotsgesetz in Berlin mal wieder geändert (zu bisherigen Änderungen bzw. der bisherigen Rechtslage finden Sie hier und hier etwas). Seit 6.10.2021 gilt das Dritte Gesetz zur Änderung des... mehr lesen
von Johannes Hofele | 20. Nov. 2019 | Zweckentfremdung, Grundstücksrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht
Nach der Zweckentfremdungsverbotsverordnung (ZwVbVO) darf für Ersatzwohnraum keine höhere Nettokaltmiete verlangt werden als 7,92 €/m² monatlich (§ 3 Abs. 4 ZwVbO). Diese Vorschrift ist nichtig, so das VG Berlin.Worum geht es?Der Eigentümer will ein Haus mit 30... mehr lesen
von Johannes Hofele | 1. Juli 2018 | Zweckentfremdung, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Der Entwurf zur Gesetzesänderung ging prominent durch die Presse („60-Tage-Regelung“), allerdings wurden verschiedene wichtige Regelungen zu Ferienwohnungen gar nicht oder ziemlich anders in das Gesetz aufgenommen. In letzter Minute waren auch die Bußgelder drastisch... mehr lesen
