by Johannes Hofele | 11. Aug 2019 | Wohnungseigentumsrecht
Die wenigsten Wohnungseigentümer sind sich im Klaren darüber, dass in der Eigentümergemeinschaft vorrangig das Einstimmigkeitsprinzip gilt. Die Grundordnung der Gemeinschaft ist in der Gemeinschaftsordnung/Teilungserklärung (GO) festgelegt. Diese stellt einen echten... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 7. Aug 2019 | Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungseigentumsrecht, Privates Baurecht, …mehr Immobilienrecht
Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind zu beachten, wenn das Dachgeschoss zu Wohnzwecken ausgebaut werden soll ? Basisanforderungen Der Ausbau eines Daches zu Wohnzwecken bedarf einer Baugenehmigung. Außerdem muss beim zuständigen Bauamt die Erteilung einer... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 2. Aug 2019 | Gewerbemietrecht
Gilt die zu Wohnraummietverträgen ergangene BGH-Rechtsprechung, wonach die AGB-mäßige Überwälzung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter unwirksam ist, wenn die Einheit dem Mieter unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergeben wurde auch für... read more
by Johannes Hofele | 31. Jul 2019 | Wohnungseigentumsrecht
Gar nicht so selten kommt es vor, dass der Verwalter in einer Eigentümerversammlung ganz alleine da sitzt, weil einige Eigentümer ihm Vollmacht erteilt haben und die anderen einfach nicht gekommen sind. Was dann? Mission Impossible IV – Das Phantom... read more
by Johannes Hofele | 20. Jul 2019 | Gewerbemietrecht
gibt es für den Gewerbemieter kaum Möglichkeiten, die Vollstreckung zu verhindern oder auch nur zu verzögern.1. Keine Räumungsfrist (§ 721 ZPO)Die wichtigste Schutznorm, die sog. Räumungsfrist gilt bei Geschäftsräumen nicht.2. Sicherheitsleistung / Abwendungsbefugnis... read more
by Johannes Hofele | 11. Jul 2019 | Wohnungseigentumsrecht
Der Versammlungsleiter (in der Regel also der Verwalter, vgl. § 24 Abs. 5 WEG) muss sich für jeden Beschlussgegenstand über die Stimmrechte klar werden. Zum einen kommt es darauf an, ob die Versammlung beschlussfähig ist, zu anderen muss er wissen, wer überhaupt... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 5. Jul 2019 | …mehr Immobilienrecht
In einer Werdenden WEG haben Erwerber von Eigentumswohnungen die gleichen Rechte und Pflichten wie eingetragene EigentümerZwischen dem Kauf einer Eigentumswohnung, der Besitzübergabe und dem Eigentumseintrag ins Grundbuch liegen häufig mehrere Monate. Auch kaufen... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 28. Jun 2019 | Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht
In einer Flatratemiete sind die Nebenkosten für Strom, Warmwasser etc. bereits enthalten. Das Wohnungsunternehmen spart Ablese- und Abrechnungskosten. Dem Mieter gibt sie Kostensicherheit. Warum Globalmieten in der Wohnungswirtschaft eine zaghafte Renaissance erleben,... read more
by Johannes Hofele | 11. Jun 2019 | Wohnungseigentumsrecht
Stimmrechtsverbote ergeben sich z.B. aus § 25 Abs. 5 WEG. In eigener Sache darf ein Eigentümer nicht mitstimmen. Danach ist ein Wohnungseigentümer u.a. nicht stimmberechtigt, wenn es um ein ihm Rechtsgeschäft mit ihm geht, das die Verwaltung des gemeinschaftlichen... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 7. Jun 2019 | Maklerrecht
Wie ist es, wenn der Makler dem Verkäufer einen Interessenten nachweist und der Kaufvertrag später mit einem Dritten zustande kommt, der mit dem nachgewiesenen Interessenten gesellschaftsrechtlich verbunden ist?Weist ein Käufermakler seinem Kunden ein Objekt nach und... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 28. Mai 2019 | Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungseigentumsrecht
Die Situation ist widersprüchlich: Einerseits fördert die Bundesregierung seit längerer Zeit den Kauf von Elektroautos. Andererseits hinkt das Aufstellen der nötigen privaten Ladestationen hinterher. Diese könnten insbesondere in Tiefgaragen oder auf Stellplätzen von... read more
by Johannes Hofele | 11. Mai 2019 | Wohnungseigentumsrecht
Nicht selten gibt es für einen Gegenstand mehrere Beschlussanträge. Dann muss sich der Versammlungsleiter (in der Regel der Verwalter, vgl. § 24 Abs. 5 WEG) klar machen, ob ein Beschlussgegenstand zur Abstimmung steht, für den die Eigentümer nur eine Stimme haben oder... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 10. Mai 2019 | Wohnungsmietrecht
Müssen alle Mieter rügen?Die Mietpreisbremse beschäftigt die deutschen Gerichte auf allen Ebenen zu den verschiedensten Aspekten. Zuletzt hat beispielsweise das LG Stuttgart (13 S 181/18) die in Baden-Württemberg von der Landesregierung erlassene... read more
by Johannes Hofele | 13. Apr 2019 | Wohnungseigentumsrecht
Wer klagt gegen wen bei einer Anfechtungsklage?Fall aus der Praxis: In einer Eigentümergemeinschaft gibt es einen Mehrheitseigentümer, der auch Verwalter ist. Er hat den Beschluss zur Genehmmigung der Jahresabrechnungen durchgesetzt. Einer der Minderheitseigentümer... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 1. Apr 2019 | Immobilienkauf
Kann ein geschädigter Käufer auch „fiktive“ Mängelbeseitigungskosten geltend machen?Der Verkauf einer Gebrauchtimmobilie erfolgt in der Regel mit einem Gewährleistungsausschluss („Verkauft wie gesehen“). Trotzdem kann sich der Verkäufer schadenersatzpflichtig machen,... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 27. Feb 2019 | Immobilienkauf, Maklerrecht
Muss der Makler seinen Kunden über die 10jährige Spekulationsfrist aufklären, wenn er sieht, dass die Frist noch nicht abgelaufen ist?Nach dem gesetzlichen Leitbild steht ein Makler zu seinem Auftraggeber als dessen Interessenvertreter in einem besonderen... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 25. Feb 2019 | Immobilienkauf, Maklerrecht
Darf ein Makler sich unaufgefordert bei einem Verkäufer melden, der eine Verkaufsanzeige für seine Immobilie mit dem Vermerk „von privat“ aufgegeben hat?Nicht alle Verkäufer bedienen sich bei der Suche nach Interessenten für ihre Immobilie eines Maklers. Häufig findet... read more
by Johannes Hofele | 9. Feb 2019 | Wohnungsmietrecht
hat der BGH entschieden. Das Ergebnis ist aber anders als die Überschrift suggeriert, weil die Mieter in diesen Fällen den Schutz von § 566 BGB gar nicht brauchen.Worum geht es? Einigermaßen bekannt ist, dass ein Käufer einer vermieteten Wohnung „die Mieter mitkauft“.... read more
by Johannes Hofele | 9. Feb 2019 | Wohnungsmietrecht
Befindet sich in der Mietwohnung ein Telefonanschluss, muss der auch funktionieren, hat der BGH entschieden. Tritt nach Einzug des Mieters zwischen Hausanschluss und Wohnung ein Defekt auf, muss der Vermieter das Problem beseitigen. Das Urteil ist interessant, weil... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 1. Feb 2019 | Gewerbemietrecht
Vermieter und Mieter von Gewerbeflächen sollten sich beim Verhandeln der Mietvertragsinhalte Gedanken machen, ob der Mieter keinen beziehungsweise einen eingeschränkten Konkurrenzschutz wünscht. Unterlassen sie dies, sind Konflikte oft vorprogrammiert.Denn der Mieter... read more
