von Johannes Hofele | 1. Dez 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten mehrfach berichtet, welche Schwierigkeiten Corona auch auf dem Gebiet des Geschäftsraummietrechts ausgelöst hat, welche Bemühungen der Gesetzgeber unternommen hat und wie unterschiedlich die Gerichte urteilen.In der Verhandlung vor dem BGH deutete sich der... mehr lesen
von Johannes Hofele | 28. Nov 2021 | Grundstücksrecht, …mehr Immobilienrecht
Treffen sich zwei Nachbarn… was sich wie der Anfang eines Witzes anhört, ist im richtigen Leben manchmal gar nicht lustig. Das Nachbarrecht ist reichlich kompliziert, es gibt verschiedene Regeln im BGB (§§ 905 ff) und auch landesrechtliche Nachbargesetze. Der BGH... mehr lesen
von Sandra Lang-Lajendäcker | 11. Nov 2021 | Grundstücksrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Der (derzeit noch-) Bausenator nannte das Urteil eine „Katastrophe“, wir nennen es korrekte Rechtsanwendung. Was ist eigentlich ein Vorkaufsrecht? Verkauft Eigentümer E seine Wohnung an Käufer K, gibt es für Dritte unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, in... mehr lesen
von Johannes Hofele | 28. Okt 2021 | Gewerbemietrecht
Unverhofft kommt oft: Nachdem die Bundesratsinitiative des Landes NRW (wir berichteten) zur Neuregelung der Schriftformproblematik von der Regierung schnöde abgeschmettert wurde, hat das BMJ am 26.10.2021 einigermaßen plötzlich einen Diskussionsentwurf... mehr lesen
von Johannes Hofele | 14. Okt 2021 | Zweckentfremdung, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Mietendeckel, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde das Zweckentfremdungsverbotsgesetz in Berlin mal wieder geändert (zu bisherigen Änderungen bzw. der bisherigen Rechtslage finden Sie hier und hier etwas). Seit 6.10.2021 gilt das Dritte Gesetz zur Änderung des... mehr lesen
von Johannes Hofele | 10. Okt 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Müssen Mieter für Laden, Restaurant oder Fitnessstudio Miete zahlen, wenn die Leute wegen Corona doch gar nicht kommen dürfen? Hier finden Sie – einigermaßen chronologisch – einige Urteile, die bisher zu der Frage ergangen sind, ob, wann und unter welchen... mehr lesen
von Johannes Hofele | 8. Okt 2021 | Corona, Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Es kommt – natürlich – auf jedes Wort an. Betriebsschließungsversicherung – worum geht es dabei? Viele Unternehmen, die mit Lebensmitteln zu tun haben oder personennahe Dienstleistungen erbringen (z.B. Lebensmittel- und Gastronomiebetriebe, Hotels oder Fitnessstudios... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Ein Mietauto würde wohl als verkehrsunsicher aus dem Verkehr gezogen. Und genau das könnte jetzt für die Vergleichsmieten in Berlin passieren. Der Mietendeckel ist Geschichte. Prompt „zaubert“ der Berliner Senat den Mietspiegel 2021 aus dem Hut, weil der bis zum... mehr lesen
von Johannes Hofele | 5. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat das Gedankengebäude des Berliner Senats zum Einsturz gebracht. Der Staub verzieht sich. Zeit, genauer darauf zu schauen, was das Bundesverfassungsgericht eigentlich entschieden hat und wie es weitergehen kann. Was das... mehr lesen
von Johannes Hofele | 15. Apr 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 25.03.2021 – 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20 – entschieden, dass das Land Berlin keine Gesetzgebungskompetenz für den „Mietendeckel“ hatte. Das MietenWoG ist daher nichtig. Die Nichtigkeit wirkt in die Vergangenheit und führt... mehr lesen
von Johannes Hofele | 14. Feb 2021 | Gewerbemietrecht, Maklerrecht, Wohnungseigentumsrecht
Die Fortbildungspflicht gilt schon seit längerem. Seit 1. Januar 2021 müssen Verwalter und Makler auf Nachfrage der zuständigen Behörden erstmals nachweisen können, dass sie sich in den letzten drei Jahren mindestens 20 Stunden weitergebildet haben. Die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 5. Jan 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, dass ein Gesetzesentwurf auf dem Weg ist. Nun ist die „Corona-Vermutung“ da: Art. 240 § 7 EGBGB enthält eine gesetzliche Vermutung dafür, dass Covid-Maßnahmen eine Änderung der Geschäftsgrundlage sein können: (1) Sind vermietete... mehr lesen
von Johannes Hofele | 17. Dez 2020 | Corona, Gewerbemietrecht
„Wegfall der Geschäftsgrundlage per TelKo?“ hatte ich kürzlich gefragt. Natürlich nicht. Hier die vorgesehenen notwendigen Gesetzesänderungen:Neu: § 44 EGZPO: Vorrang und Beschleunigungsgebot für Verfahren über die Anpassung der Miete oder Pacht bei... mehr lesen
von Johannes Hofele | 13. Dez 2020 | Corona, Gewerbemietrecht
In der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020 wurde u.a. folgendes beschlossen:… Für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19Maßnahmen betroffen sind, wird... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 9. Sep 2020 | Immobilienkauf, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Trivia
Zum 01. Juli 2020 hat unser Partner Kai-Peter Breiholdt die Stellung als „Ombudsmann Immobilien“ für den Immobilienverband Deutschland (IVD) und den Verband Privater Bauherrn (VPB) übernommen. Darum geht es: Zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 24. Jun 2020 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
LG Berlin – 65 S 28/20 – vom 17.06.2020Der Fall: Mit Schreiben vom 30.05.2019 verlangt die Vermieterin von den Mietern die Zustimmung zu einer Mieterhöhung. Die Mieterhöhung soll zum 01.08.2019 wirksam werden. Die Mieter stimmen nicht zu. Die Vermieterin erhebt Klage... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 30. Apr 2020 | Wohnungseigentumsrecht
Die Regelungen zur „werdenden WEG“ gelten bei jedem Ersterwerb vom teilenden Eigentümer, d.h. nicht nur beim BauträgervertragKeine zeitliche Befristung für den Beitritt zur „werdenden WEG“In einem von unserer Kanzlei bei den Instanzgerichten vertretenen Rechtsstreit... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 17. Apr 2020 | Maklerrecht
Ist es zulässig, in einem Maklervertrag zu vereinbaren, dass der Maklerkunde eine eventuell bestehende Vorkenntnis über das Objekt dem Makler offenlegen muss?Eine Voraussetzung für die erfolgreiche Geltendmachung eines Provisionsanspruches ist, dass die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 9. Apr 2020 | Wohnungsmietrecht
Gerade in Berlin wird es den Kurzzeitvermietern schwer gemacht. Weiteres Ungemach könnte jetzt durch ein Urteil des LG Berlin drohen. Der Fall: Ein Londoner mietete eine Ferienwohnung in Berlin für April bis Oktober, weil er in Ruhe seine Promotion schreiben wollte.... mehr lesen
von Johannes Hofele | 2. Apr 2020 | Corona, Gewerbemietrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft
Das „Covid-19“ Gesetz schützt Mieter vor Kündigungen bei nachweislich „corona-bedingten“ Rückständen, die für die Mieten von April, Mai und Juni 2020 eintreten. Mehr nicht. Es gibt dem Mieter keinen außerordentlichen Kündigungsgrund. Vor allem lässt es die... mehr lesen
