von Johannes Hofele | 4. Nov 2022 | Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Eine E-Mail ist schon dann zugegangen, wenn sie auf dem E-Mail-Server des Empfängers landet. Es kommt nicht darauf an, ob der Empfänger diese schon gelesen hat (BGH Urt. v. 6.10.2022 – VII ZR 895/21). Was war passiert? Ein Bauunternehmer und sein Auftraggeber streiten... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 8. Aug 2022 | …mehr Immobilienrecht
Reminder für WEG Verwalter: Am 31. August läuft die gesetzliche Corona-Sonderregelung aus. Für die Fachzeitschrift IVV Immobilien vermieten & verwalten habe ich dazu etwas aufgeschrieben.... mehr lesen
von Johannes Hofele | 21. Jul 2022 | Wohnungsmietrecht
Modernisierungsmieterhöhungserklärungen sind für Vermieter aufwendig zu erstellen und tragen immer das Risiko in sich, dass die Erklärung schon an den formellen Hürden scheitert. Bisher hat die Rechtsprechung verlangt, dass nicht nur die Gesamtkosten angegeben werden... mehr lesen
von Johannes Hofele | 25. Apr 2022 | Gewerbemietrecht
Unverhofft kommt oft: Nachdem die Bundesratsinitiative des Landes NRW (wir berichteten) zur Neuregelung der Schriftformproblematik von der Regierung schnöde abgeschmettert wurde, hatte das BMJ am 26.10.2021 einigermaßen plötzlich einen Diskussionsentwurf... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Apr 2022 | Corona, Gewerbemietrecht
Reinigungsunternehmen waren zwar nicht unmittelbar von der Pandemie betroffen, durch die Verhaltensänderung der Menschen aber letztlich doch. Denn wer nirgendwohin gut gekleidet hingeht und auch keine schicken Feste feiert, muss auch seine Kleidung nicht mehr... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 24. Mrz 2022 | Gewerbemietrecht
Vielen Verwaltern fehlt es an Erfahrung bei der Betreuung von Gewerbeflächen. Weil der Gewerbesektor in mancherlei Hinsicht anders funktioniert als die Wohnraumvermietung, können schnell Fehler unterlaufen. Was sind typische Irrtümer und Fehlentscheidungen und wie... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 24. Mrz 2022 | Wohnungseigentumsrecht
Die Reform des WEG-Rechts verursacht vielen Verwaltern Kopfschmerzen. Zentrale Dinge wie Kostenverteilung und Beschlussfassung wurden geändert, Machtverhältnisse neu justiert. Liegenschaftsbetreuer können künftig grundlos in die Wüste geschickt werden. Was sind die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 17. Mrz 2022 | Corona, Gewerbemietrecht
Die Coronabeschränkungen haben insbesondere die Gastronomie und Hotellerie stark getroffen. Die Unternehmer konnten sich an den Vermieter wenden, der aber für die Pandemie auch nichts kann, sodass die Lastenverteilung in jedem Einzelfall geprüft werden muss. Selbst... mehr lesen
von Johannes Hofele | 26. Jan 2022 | Corona, Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Neben der Vertragsanpassung wegen coronabedingter Betriebseinschränkungen waren die Betriebsschließungsversicherungen das zweite große juristische Thema für Gewerbetreibende. Was das ist und wie die Instanzgerichte bisher geurteilt haben, erfahren Sie hier. Der BGH... mehr lesen
von Johannes Hofele | 12. Jan 2022 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten mehrfach berichtet, welche Schwierigkeiten Corona auch auf dem Gebiet des Geschäftsraummietrechts ausgelöst hat, welche Bemühungen der Gesetzgeber unternommen hat und wie unterschiedlich die Gerichte urteilen. Es war schon immer unsere Meinung, dass jeder... mehr lesen
von Johannes Hofele | 10. Dez 2021 | Trivia
Nebenkostenabrechnungen sind ebenso unbeliebt wie fehleranfällig. Rechtsanwalt Hofele stand der Berliner Zeitung für einen Bericht zum Thema Rede und Antwort. Den Zeitungsartikel vom 8. Dezember 2021 finden Sie hier. von Rechtsanwalt Johannes Hofele,Fachanwalt für... mehr lesen
von Sandra Lang-Lajendäcker | 9. Dez 2021 | Grundstücksrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Der (derzeit noch-) Bausenator nannte das Urteil eine „Katastrophe“, wir nennen es korrekte Rechtsanwendung. Was ist eigentlich ein Vorkaufsrecht? Verkauft Eigentümer E seine Wohnung an Käufer K, gibt es für Dritte unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, in... mehr lesen
von Johannes Hofele | 28. Nov 2021 | Grundstücksrecht, …mehr Immobilienrecht
Treffen sich zwei Nachbarn… was sich wie der Anfang eines Witzes anhört, ist im richtigen Leben manchmal gar nicht lustig. Das Nachbarrecht ist reichlich kompliziert, es gibt verschiedene Regeln im BGB (§§ 905 ff) und auch landesrechtliche Nachbargesetze. Der BGH... mehr lesen
von Johannes Hofele | 14. Okt 2021 | Zweckentfremdung, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Mietendeckel, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde das Zweckentfremdungsverbotsgesetz in Berlin mal wieder geändert (zu bisherigen Änderungen bzw. der bisherigen Rechtslage finden Sie hier und hier etwas). Seit 6.10.2021 gilt das Dritte Gesetz zur Änderung des... mehr lesen
von Johannes Hofele | 10. Okt 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Müssen Mieter für Laden, Restaurant oder Fitnessstudio Miete zahlen, wenn die Leute wegen Corona doch gar nicht kommen dürfen? Hier finden Sie – einigermaßen chronologisch – einige Urteile, die bisher zu der Frage ergangen sind, ob, wann und unter welchen... mehr lesen
von Johannes Hofele | 8. Okt 2021 | Corona, Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Es kommt – natürlich – auf jedes Wort an. Betriebsschließungsversicherung – worum geht es dabei? Viele Unternehmen, die mit Lebensmitteln zu tun haben oder personennahe Dienstleistungen erbringen (z.B. Lebensmittel- und Gastronomiebetriebe, Hotels oder Fitnessstudios... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Jul 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, ddass es seit Januar 2021 die „Corona-Vermutung“ gibt. Das Gesetz hat aber noch eine zweite Neuerung:44 EGZPO enthält für die Gerichte ähnlich wie bei Räumungsklagen (§ 272 Abs. 4 ZPO) ein Beschleunigungsgebot auch für Verfahren über die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Ein Mietauto würde wohl als verkehrsunsicher aus dem Verkehr gezogen. Und genau das könnte jetzt für die Vergleichsmieten in Berlin passieren. Der Mietendeckel ist Geschichte. Prompt „zaubert“ der Berliner Senat den Mietspiegel 2021 aus dem Hut, weil der bis zum... mehr lesen
von Johannes Hofele | 5. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat das Gedankengebäude des Berliner Senats zum Einsturz gebracht. Der Staub verzieht sich. Zeit, genauer darauf zu schauen, was das Bundesverfassungsgericht eigentlich entschieden hat und wie es weitergehen kann. Was das... mehr lesen
von Johannes Hofele | 15. Apr 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 25.03.2021 – 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20 – entschieden, dass das Land Berlin keine Gesetzgebungskompetenz für den „Mietendeckel“ hatte. Das MietenWoG ist daher nichtig. Die Nichtigkeit wirkt in die Vergangenheit und führt... mehr lesen
