von Kai-Peter Breiholdt | 16. Nov 2016 | Wohnungsmietrecht
Gibt es etwas Neues? Das von Maklern so gefürchtete Widerrufsrecht des Kunden gilt seit Mitte 2014 auch im Bereich des Mietrechts. Nach den §§ 312, 312g und 355 BGB besteht für den Mieter eine Widerruflichkeit des Mietvertrages bzw. der entsprechenden vertraglichen... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 31. Aug 2016 | Wohnungsmietrecht
Muss die Kündigungserklärung innerhalb eines „angemessenen“ Zeitraums nach Vorliegen des Zahlungsrückstandes des Mieters ausgesprochen werden? In den §§ 543 und 569 BGB sind die Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 8. Feb 2016 | Wohnungsmietrecht
Wer trägt die Beweislast für den Zustand der Wohnung bei Übergabe? Seit dem 18. März 2015 weiß die Immobilienwelt, dass es für die Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel nicht nur auf deren Text, sondern auch auf den Zustand der Wohnung bei Übergabe ankommen... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 8. Feb 2016 | Wohnungsmietrecht
Wann ist eine Wohnung renoviert, wann ist sie unrenoviert? Mit 3 Entscheidungen vom 18. März 2015 (VIII ZR 185/14, VIII ZR 242/13 und VIII ZR 21/13) hat der BGH seine Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln weiter geändert. Etwas vereinfacht... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 9. Jan 2016 | Wohnungsmietrecht
Gilt es auch für Zustimmungserklärungen zu einer Mieterhöhung? Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie wurde das Widerrufsrecht für Verbraucher neu geregelt. Nunmehr haben auch Mieter unter den dort geregelten Voraussetzungen ein Widerrufsrecht beim... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 10. Nov 2015 | Wohnungsmietrecht
Liegen Individualvereinbarungen in einem Vertrag bereits dann vor, wenn die Parteien sich dies im Vertrag gegenseitig bestätigen? Die Frage, ob ein Vertrag als „Mustervertrag“ nach AGB-Recht zu bewerten ist oder ob es sich um einen individuell ausgehandelten Vertrag... mehr lesen