von Johannes Hofele | 11. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Ein Mietauto würde wohl als verkehrsunsicher aus dem Verkehr gezogen. Und genau das könnte jetzt für die Vergleichsmieten in Berlin passieren. Der Mietendeckel ist Geschichte. Prompt „zaubert“ der Berliner Senat den Mietspiegel 2021 aus dem Hut, weil der bis zum... mehr lesen
von Johannes Hofele | 5. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat das Gedankengebäude des Berliner Senats zum Einsturz gebracht. Der Staub verzieht sich. Zeit, genauer darauf zu schauen, was das Bundesverfassungsgericht eigentlich entschieden hat und wie es weitergehen kann. Was das... mehr lesen
von Johannes Hofele | 15. Apr 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 25.03.2021 – 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20 – entschieden, dass das Land Berlin keine Gesetzgebungskompetenz für den „Mietendeckel“ hatte. Das MietenWoG ist daher nichtig. Die Nichtigkeit wirkt in die Vergangenheit und führt... mehr lesen
von Johannes Hofele | 10. Apr 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Hier finden Sie – einigermaßen chronologisch – einige Urteile, die bisher zu der Frage ergangen sind, ob, wann und unter welchen Voraussetzungen Mieter Ansprüche gegen Vermieter wegen pandemiebedingten Schließungen, Beeinträchtigungen usw. haben. Die wenigsten Urteile... mehr lesen
von Johannes Hofele | 5. Jan 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, dass ein Gesetzesentwurf auf dem Weg ist. Nun ist die „Corona-Vermutung“ da: Art. 240 § 7 EGBGB enthält eine gesetzliche Vermutung dafür, dass Covid-Maßnahmen eine Änderung der Geschäftsgrundlage sein können: (1) Sind vermietete... mehr lesen
