von Johannes Hofele | 8. Okt 2021 | Corona, Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Es kommt – natürlich – auf jedes Wort an. Betriebsschließungsversicherung – worum geht es dabei? Viele Unternehmen, die mit Lebensmitteln zu tun haben oder personennahe Dienstleistungen erbringen (z.B. Lebensmittel- und Gastronomiebetriebe, Hotels oder Fitnessstudios... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Jul 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, ddass es seit Januar 2021 die „Corona-Vermutung“ gibt. Das Gesetz hat aber noch eine zweite Neuerung:44 EGZPO enthält für die Gerichte ähnlich wie bei Räumungsklagen (§ 272 Abs. 4 ZPO) ein Beschleunigungsgebot auch für Verfahren über die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 14. Feb 2021 | Gewerbemietrecht, Maklerrecht, Wohnungseigentumsrecht
Die Fortbildungspflicht gilt schon seit längerem. Seit 1. Januar 2021 müssen Verwalter und Makler auf Nachfrage der zuständigen Behörden erstmals nachweisen können, dass sie sich in den letzten drei Jahren mindestens 20 Stunden weitergebildet haben. Die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 5. Jan 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, dass ein Gesetzesentwurf auf dem Weg ist. Seit Januar 2021 gibt es die „Corona-Vermutung“ : Art. 240 § 7 EGBGB enthält eine gesetzliche Vermutung dafür, dass Covid-Maßnahmen eine Änderung der Geschäftsgrundlage sein können: (1) Sind... mehr lesen
von Johannes Hofele | 17. Dez 2020 | Corona, Gewerbemietrecht
„Wegfall der Geschäftsgrundlage per TelKo?“ hatte ich kürzlich gefragt. Natürlich nicht. Hier die Gesetzesänderungen:Neu: § 44 EGZPO: Vorrang und Beschleunigungsgebot für Verfahren über die Anpassung der Miete oder Pacht bei... mehr lesen
von Johannes Hofele | 13. Dez 2020 | Corona, Gewerbemietrecht
In der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020 wurde u.a. folgendes beschlossen:… Für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19Maßnahmen betroffen sind, wird... mehr lesen