von Johannes Hofele | 17. Dez 2020 | Corona, Gewerbemietrecht
„Wegfall der Geschäftsgrundlage per TelKo?“ hatte ich kürzlich gefragt. Natürlich nicht. Hier die Gesetzesänderungen:Neu: § 44 EGZPO: Vorrang und Beschleunigungsgebot für Verfahren über die Anpassung der Miete oder Pacht bei... mehr lesen
von Johannes Hofele | 13. Dez 2020 | Corona, Gewerbemietrecht
In der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020 wurde u.a. folgendes beschlossen:… Für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19Maßnahmen betroffen sind, wird... mehr lesen
von Johannes Hofele | 2. Apr 2020 | Corona, Gewerbemietrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft
Das „Covid-19“ Gesetz schützt Mieter vor Kündigungen bei nachweislich „corona-bedingten“ Rückständen, die für die Mieten von April, Mai und Juni 2020 eintreten. Mehr nicht. Es gibt dem Mieter keinen außerordentlichen Kündigungsgrund. Vor allem lässt es die... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 29. Mrz 2020 | Corona, Gewerbemietrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungseigentumsrecht, Wohnungsmietrecht
Der Deutsche Bundestag hat das neue Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht verabschiedet. Wir informieren Sie hiermit über die Auswirkungen auf das Miet- und das Wohnungseigentumsrecht: WOHN- UND... mehr lesen
von Johannes Hofele | 24. Mrz 2020 | Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Wir haben an dieser Stelle schon öfter über die „Falle“ des Schriftformverstoßes berichtet. Der bisherige § 550 BGB stellt sich in der Praxis für Vermieter wie auch für Mieter als gefährlich dar. Die Problematik, dass mündliche Abreden zur Kündbarkeit des Vertrages... mehr lesen
von Johannes Hofele | 12. Sep 2019 | Gewerbemietrecht, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Sind Wohnung und Garage Bestandteile eines einheitlichen Mietverhältnisses, ist eine Teilkündigung des Mietverhältnisses über die Garage unzulässig. Das ist klar, weil das Wohnraummietverhältnis den Garagenmietvertrag mitenthält. Teilkündigungen über Nebenräume oder... mehr lesen
