von Kai-Peter Breiholdt | 8. Feb. 2016 | Wohnungsmietrecht
Wann ist eine Wohnung renoviert, wann ist sie unrenoviert? Mit 3 Entscheidungen vom 18. März 2015 (VIII ZR 185/14, VIII ZR 242/13 und VIII ZR 21/13) hat der BGH seine Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln weiter geändert. Etwas vereinfacht... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 9. Jan. 2016 | Wohnungsmietrecht
Gilt es auch für Zustimmungserklärungen zu einer Mieterhöhung? Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie wurde das Widerrufsrecht für Verbraucher neu geregelt. Nunmehr haben auch Mieter unter den dort geregelten Voraussetzungen ein Widerrufsrecht beim... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 10. Nov. 2015 | Wohnungsmietrecht
Liegen Individualvereinbarungen in einem Vertrag bereits dann vor, wenn die Parteien sich dies im Vertrag gegenseitig bestätigen? Die Frage, ob ein Vertrag als „Mustervertrag“ nach AGB-Recht zu bewerten ist oder ob es sich um einen individuell ausgehandelten Vertrag... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 2. Sep. 2015 | Wohnungsmietrecht
Kann der Mieter auch einen vor Gericht geschlossenen Räumungsvergleich widerrufen? Seit der Neufassung der Verbraucherschutzvorschriften mit der am 13.06.2014 in Kraft getretenen Gesetzesänderung sind Verträge über die Vermietung von Wohnraum vom Anwendungsbereich der... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 1. Juni 2015 | Wohnungsmietrecht
Kommt es für die Rechtzeitigkeit der Mietzahlung auf den Zeitpunkt der Überweisung oder auf den Eingang des Geldes auf dem Konto des Vermieters an? Ein Mietverhältnis kann vom Vermieter nach § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB gekündigt werden, wenn der Mieter sich mit mehr als... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 19. Mai 2015 | Wohnungsmietrecht
Ist es zulässig, in einem Mietvertrag eine Klausel zu vereinbaren, wonach der Vermieter ohne besonderen Anlass zu einer Besichtigung berechtigt sein soll? Um das Besichtigungsrecht des Vermieters gibt es immer wieder Streit. Vielfach wird deshalb der Versuch... mehr lesen
