von Johannes Hofele | 15. Sep. 2021 | Nachbarrecht, Grundstücksrecht
Sehr beliebt als Auslöser für Nachbarstreitigkeiten ist das (Fehl-) Verständnis darüber, ob jemand bzw. welche Rechte jemand aus einer jahrzehntelanger Übung ableiten kann. Ganz besonders kritisch sind die Wegerechte. Ein Fall aus dem Leben: A hat auf ihrem Grundstück... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Juli 2021 | Corona, Gewerbemietrecht
Wir hatten berichtet, ddass es seit Januar 2021 die „Corona-Vermutung“ gibt. Das Gesetz hat aber noch eine zweite Neuerung:44 EGZPO enthält für die Gerichte ähnlich wie bei Räumungsklagen (§ 272 Abs. 4 ZPO) ein Beschleunigungsgebot auch für Verfahren über die... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Ein Mietauto würde wohl als verkehrsunsicher aus dem Verkehr gezogen. Und genau das könnte jetzt für die Vergleichsmieten in Berlin passieren. Der Mietendeckel ist Geschichte. Prompt „zaubert“ der Berliner Senat den Mietspiegel 2021 aus dem Hut, weil der bis zum... mehr lesen
von Johannes Hofele | 5. Mai 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat das Gedankengebäude des Berliner Senats zum Einsturz gebracht. Der Staub verzieht sich. Zeit, genauer darauf zu schauen, was das Bundesverfassungsgericht eigentlich entschieden hat und wie es weitergehen kann. Was das... mehr lesen
von Johannes Hofele | 15. Apr. 2021 | Mietendeckel, Wohnungsmietrecht
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 25.03.2021 – 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20 – entschieden, dass das Land Berlin keine Gesetzgebungskompetenz für den „Mietendeckel“ hatte. Das MietenWoG ist daher nichtig. Die Nichtigkeit wirkt in die Vergangenheit und führt... mehr lesen
