by Johannes Hofele | 29. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Es kann nicht oft genug betont werden: Mündliche Abreden in Gewerbemietverträgen sind gefährlich und können für Mieter geradezu „tödlich“ sein, weil der langfristige Mietvertrag – der ja in der Regel eine wesentliche Geschäftsfgrundlage darstellt –... read more
by Peter Pielen | 23. Mai 2017 | Grundstücksrecht
Grundschuldbriefe dürften „eigentlich“ nicht verloren gehen: Denn nur mit dem Brief in der Hand können Briefgrundschulden genutzt oder auch weiterübertragen werden. Öfters als man denkt, passiert es aber doch. Das muss dann aber keine Katastrophe sein, wenn man weiß,... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Grundstücksrecht
Bei der Entwicklung größerer Quartiere sind fast immer mehrere Grundstückseigentümer betroffen. Nicht immer lassen sie sich problemlos unter einen Hut bringen. Überbaurechte können hierbei eine Lösung bilden. Welche Modelle möglich sind und was zu beachten ist. Die im... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungsmietrecht
Ist sie auch möglich, wenn der Mieter Betriebskostennachforderungen nicht ausgleicht? § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sieht für den Vermieter eine fristlose Kündigungsmöglichkeit vor, wenn der Mieter mit der Miete in Verzug ist. Entweder für „ zwei aufeinanderfolgende Termine“... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Muss eine Modernisierung allen Wohnungseigentümern zugutekommen? Eine bauliche Änderung nach § 22 Abs. 1 WEG kann nur dann beschlossen werden, wenn jeder Wohnungseigentümer zustimmt, der durch die Umsetzung der Maßnahme einen Nachteil hat. Dagegen genügt bei... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 21. Apr 2017 | Wohnungsmietrecht
Kann der Wohnungsvermieter auch dann eine Nachzahlung verlangen, wenn er wegen einer verspäteten WEG-Abrechnung die Betriebskostenabrechnung erst nach Ablauf der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 BGB erstellen konnte? § 556 Abs. 3 BGB bestimmt, dass ein Vermieter seine... read more
by Johannes Hofele | 11. Apr 2017 | Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Das OVG Berlin-Brandenburg legt das Berliner Zweckentfremdungsverbot dem BVerfG vor: Ist das Gesetz wegen eines Verstoßes gegen das Rückwirkungsverbotes teilweise verfassungswidrig? Wie aus der Pressemitteilung vom 06.04.2017 hervorgeht, meint das OVG, dass das Gesetz... read more
by Johannes Hofele | 31. Mrz 2017 | Gewerbemietrecht
Der BGH hat (mit Beschluss vom 25.01.2017 – XII ZR 69/16) wieder entschieden, dass auch sog. doppelte Schriftformklauseln nicht gegen die Schriftformfalle helfen, weil Individualvereinbarungen immer vorrangig sind. Und jedenfalls gegenüber einem Erwerber helfen... read more
by Johannes Hofele | 29. Mrz 2017 | Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Die Umsatzsteuer ist im Wohnraummietrecht kein Thema, im Gewerbemietrecht sehr wohl. Abgesehen von der Frage, ob der Vermieter überhaupt wirksam „zur Umsatzsteuer optieren kann“, oder ob die Zahlung der Umsatzsteuer im Vertrag wirksam vereinbart ist, gibt es auch im... read more
by Johannes Hofele | 11. Mrz 2017 | Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
HINWEIS: Auch durch die Gesetzesänderung am 20. April 2018 ist die 60-Tage-Regelung nicht Gesetz geworden: Zur Rechtslage ab 20. April 2018 siehe hier. Zur Frage, ob bzw. wann bei einer kurzfristigen Überlassung Zweckentfremdung vorliegt, geistert in der... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 11. Mrz 2017 | Maklerrecht
Führt die Erteilung eines Suchauftrages zu einer Provisionspflicht des Maklerkunden? Gewöhnlich kommt der Kontakt zwischen Makler und Malerkunden aufgrund einer konkreten Verkaufsaufgabe des Maklers im Internet oder einer Zeitung zustande. Der Interessent meldet sich... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 11. Mrz 2017 | Wohnungsmietrecht
Gibt ein Mieter die Mietsachen nach wirksamer Beendigung des Mietvertrages nicht an den Vermieter zurück, so kann dieser eine Zahlung von Nutzungsentschädigung für den Zeitraum der Vorenthaltung verlangen. Die Höhe der Nutzungsentschädigung bemisst sich gemäß § 546a... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 11. Mrz 2017 | Immobilienkauf
Der Run auf Immobilien ist ungebrochen. Institutionelle Investoren, Family Offices und Privatpersonen grasen den Markt ab und liefern sich teilweise regelechte Bietergefechte. Die beliebteste Asset-Klasse sind die Eigentumswohnungen, weil sie in der Regel auch für... read more
by Johannes Hofele | 28. Feb 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Was Sie als Verwaltungsbeirat tun oder auch (besser) lassen sollten. Der Verwaltungsbeirat kann und muss sich um alle Belange der Eigentümergemeinschaft kümmern, meinen viele Wohnungseigentümer – aber zu Unrecht. Der Verwaltungsbeirat ist weder Gehilfe der Verwaltung,... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 11. Feb 2017 | Maklerrecht
Besteht das Widerrufsrecht auch dann, wenn der notarielle Kaufvertrag eine sogenannte „Maklerklausel“ enthält? Über das seit Juni 2014 gesetzlich geregelte Widerrufsrecht für Maklerkunden ist in dieser Zeitung viel geschrieben und berichtet worden. Liegen die... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 11. Feb 2017 | Wohnungsmietrecht
Gemäß § 556 b BGB muss die Miete zu Beginn, spätestens aber bis zum 3. Werktag des Monats, entrichtet werden. Damit stellt sich die Frage, ob die Mietzahlung am 3. Werktag auf dem Konto des Vermieters eingegangen sein muss oder ob es ausreicht, dass der Mieter am 3.... read more
by Johannes Hofele | 21. Nov 2016 | Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
HINWEIS: Erst durch die Gesetzesänderung seit 20. April 2018 hat der Gesetzgeber das Problem gerade gerückt: Neues Zweckentfremdungsverbotsgesetz – keine Sechzig-Tage-Regelung, dafür aber eine versteckte Anzeigepflicht! In seiner Pressemitteilung vom 20.04.16 erklärt... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 16. Nov 2016 | Wohnungsmietrecht
Gibt es etwas Neues? Das von Maklern so gefürchtete Widerrufsrecht des Kunden gilt seit Mitte 2014 auch im Bereich des Mietrechts. Nach den §§ 312, 312g und 355 BGB besteht für den Mieter eine Widerruflichkeit des Mietvertrages bzw. der entsprechenden vertraglichen... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 16. Nov 2016 | …mehr Immobilienrecht
Besteht ein Minderungsrecht, wenn die Wohnfläche kleiner ist als im Exposé angegeben? Im Rahmen von Verkaufsaufgaben in Exposés werden in der Regel auch die Quadratmetergrößen der zu verkaufenden Wohnungen oder Einfamilienhäuser mit angegeben. Teilweise werden diese... read more
by Kai-Peter Breiholdt | 31. Aug 2016 | Wohnungsmietrecht
Muss die Kündigungserklärung innerhalb eines „angemessenen“ Zeitraums nach Vorliegen des Zahlungsrückstandes des Mieters ausgesprochen werden? In den §§ 543 und 569 BGB sind die Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen... read more
