Blog zum Immobilienrecht

Wertsicherungsklausel

Kann der Gewerberaummieter bei Vereinbarung einer unwirksamen Wertsicherungsklausel die überzahlte Miete zurückverlangen? Unter der Geltung des Währungsgesetzes (bis 1999) war für die Wirksamkeit einer Wertsicherungsklausel die Genehmigung der Landeszentralbank... read more

Maklerprovision

Kann die Provision auch verdient werden, wenn der Makler seinem Kunden den Namen des Verkäufers/Vermieters nicht nennt? Für das Entstehen eines Maklerlohnanspruches nach § 652 BGB ist es grundsätzlich erforderlich, dass der Maklerkunde durch den Nachweis in die Lage... read more

Verwaltungskosten

Was muss man bei der Umlage von Verwaltungskosten auf den Mieter in einem Mietvertrag beachten? Nach § 1 Abs. 2 Betriebskostenverordnung sind Verwaltungskosten keine Betriebskosten. In Wohnraummietverträgen ist eine solche Umlage deshalb nicht möglich. In... read more

Schadensersatz bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages: Ist die staatliche gewährte Eigenheimzulage bei Rückabwicklung des Kaufvertrages als Vorteilsausgleich anzurechnen?

Die  staatlicherseits gewährte Eigenheimzulage ist bei der Berechnung des großen Schadensersatzes nicht im Wege der Vorteilsausgleichung zu Gunsten des Veräußerers anzurechnen. BGH, Urteil vom 12.01.2009, Az. VII ZR 233/08 Der Fall: Die Kläger erwerben von der... read more

Fristsetzung: Reicht es aus, im Fristsetzungsschreiben den anderen zu „umgehenden“ oder „unverzüglichen“ Handeln aufzufordern oder muss man einen bestimmten Endtermin benennen?

Geht in Vertragsverhältnissen etwas schief, so muss man den Vertragspartner in der Regel erst zu einer ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Verpflichtungen auffordern. Erst danach kann man selbst tätig werden und die entstehenden Kosten als Schadensersatz berechnen. Das... read more