von Kai-Peter Breiholdt | 8. Feb 2016 | Wohnungsmietrecht
Wann ist eine Wohnung renoviert, wann ist sie unrenoviert? Mit 3 Entscheidungen vom 18. März 2015 (VIII ZR 185/14, VIII ZR 242/13 und VIII ZR 21/13) hat der BGH seine Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln weiter geändert. Etwas vereinfacht... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 9. Jan 2016 | Wohnungsmietrecht
Gilt es auch für Zustimmungserklärungen zu einer Mieterhöhung? Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie wurde das Widerrufsrecht für Verbraucher neu geregelt. Nunmehr haben auch Mieter unter den dort geregelten Voraussetzungen ein Widerrufsrecht beim... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 6. Jan 2016 | Maklerrecht
Muss auch ein Makler bei Schaltung von Immobilienanzeigen die Pflichtangaben zum energetischen Zustand des Gebäudes nach § 16a Abs. 1 EnEV machen? Nach § 16a Abs. 1 EnEV hat der Verkäufer bei Schaltung einer Immobilienanzeige sicherzustellen, dass die... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 10. Nov 2015 | Wohnungseigentumsrecht
Auf welchem Weg kann der Eigentümer sein verauslagtes Geld von der Eigentümergemeinschaft zurückverlangen? Es passiert immer wieder, dass einzelne Eigentümer in einer Wohnungseigentümergemeinschaft Rechnungen der WEG bezahlen. Das können Rechnungen für Reparaturen am... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 10. Nov 2015 | Wohnungsmietrecht
Liegen Individualvereinbarungen in einem Vertrag bereits dann vor, wenn die Parteien sich dies im Vertrag gegenseitig bestätigen? Die Frage, ob ein Vertrag als „Mustervertrag“ nach AGB-Recht zu bewerten ist oder ob es sich um einen individuell ausgehandelten Vertrag... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 3. Nov 2015 | Wohnungseigentumsrecht
Kann die Gemeinschaft die Abnahme per Mehrheitsbeschluss „an sich ziehen“? Beim Kauf vom Bauträger müssen nach erfolgter Fertigstellung der Wohnungsanlage immer zwei Abnahmen erfolgen: Die Abnahme des Sondereigentums durch den einzelnen Erwerber und die Abnahme des... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 5. Okt 2015 | Wohnungseigentumsrecht
Kann der Käufer Schadensersatz- oder Minderungsansprüche gegen den Verkäufer wegen Mängeln am Gemeinschaftseigentum geltend machen? Gebrauchte Immobilien werden gewöhnlich unter Ausschluss sämtlicher Gewährleistung – soweit gesetzlich zulässig – verkauft. Nicht... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 9. Sep 2015 | Wohnungseigentumsrecht
Ist das Kopfstimmprinzip nach § 25 Abs. 2 WEG auch im Hinblick auf die Änderung des Kostenverteilungsschlüssels durch Beschluss (§ 16 Abs. 3 WEG) abdingbar? Mit der Änderung des WEG im Jahre 2007 wurde ein neuer § 16 Abs. 3 WEG eingeführt. Damit sollte die Änderung... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 2. Sep 2015 | Wohnungsmietrecht
Kann der Mieter auch einen vor Gericht geschlossenen Räumungsvergleich widerrufen? Seit der Neufassung der Verbraucherschutzvorschriften mit der am 13.06.2014 in Kraft getretenen Gesetzesänderung sind Verträge über die Vermietung von Wohnraum vom Anwendungsbereich der... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 1. Jun 2015 | Wohnungsmietrecht
Kommt es für die Rechtzeitigkeit der Mietzahlung auf den Zeitpunkt der Überweisung oder auf den Eingang des Geldes auf dem Konto des Vermieters an? Ein Mietverhältnis kann vom Vermieter nach § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB gekündigt werden, wenn der Mieter sich mit mehr als... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 19. Mai 2015 | Wohnungsmietrecht
Ist es zulässig, in einem Mietvertrag eine Klausel zu vereinbaren, wonach der Vermieter ohne besonderen Anlass zu einer Besichtigung berechtigt sein soll? Um das Besichtigungsrecht des Vermieters gibt es immer wieder Streit. Vielfach wird deshalb der Versuch... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 19. Mai 2015 | Wohnungsmietrecht
Wie exakt muss der Vermieter den Mieter auf die Möglichkeit des Härteeinwandes hinweisen? Mit dem Mietrechtsmodernisierungsgesetz 2013 sollte die Modernisierung – insbesondere die energetische Modernisierung – erleichtert werden. Ein Baustein der Reform war dabei,... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 13. Apr 2015 | Wohnungseigentumsrecht
Kann ein Verwalter bestellt werden, ohne dass die Eckpunkte des abzuschließenden Verwaltervertrages (Laufzeit und Vergütung) im Wesentlichen umrissen geregelt sind? Die Bestellung eines WEG-Verwalters durch Beschluss und der Abschluss des Verwaltervertrages sind zwei... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 13. Apr 2015 | Wohnungsmietrecht
Sind 100 m² Wohnfläche für einen Studenten ausreichend? Ein Mietvertrag über Wohnraum kann von dem Mieter jederzeit mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden. Umgekehrt gilt dies nicht: Der Vermieter kann nur dann kündigen, wenn der Mieter sich... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 16. Mrz 2015 | Wohnungseigentumsrecht
Welche Auskünfte muss der Wohnungseigentümer anderen Eigentümern oder der WEG erteilen, wenn er in seinem Sondereigentum größere Umbauten vornimmt? Verwalter kennen das: Aus der Sondereigentumseinheit eines Wohnungseigentümers sind laute Bauarbeiten zu vernehmen.... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 16. Mrz 2015 | Wohnungsmietrecht
Kann der Vermieter die Räumung eines gemischt genutzten Hauses (Wohn- und Gewerbe) auch aufgrund einer notariellen Urkunde mit Zwangsvollstreckungsunterwerfung des Mieters durchsetzen? Bei Gewerbemietverträgen wird nicht selten vereinbart, dass sich der Mieter bereits... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 16. Mrz 2015 | Wohnungsmietrecht
Muss die Kappungsgrenze bei einer Mieterhöhung (20 % bzw. 15 % innerhalb von 3 Jahren) auch dann eingehalten werden, wenn sich herausstellt, dass die Wohnung erheblich größer ist als im Mietvertrag vereinbart? Die Kappungsgrenze nach § 558 Abs. 3 BGB besagt, dass die... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 16. Feb 2015 | Wohnungseigentumsrecht
Wann entspricht ein Beschluss ordnungsgemäßer Verwaltung? Funkbasierte Heizkostenverteiler können Ablauf, Durchführung und Erstellung einer Heizkostenabrechnung durchaus erleichtern. Dies vor allem deshalb, weil die manchmal mühselige Suche nach einem Termin für die... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 16. Feb 2015 | Maklerrecht
In Grundstückskaufverträgen findet sich gelegentlich eine Unterteilung des Kaufpreises in den Anteil, der auf die eigentliche Immobilie entfällt und den Anteil, der auf das mitverkaufte Inventar entfällt. Bei diesem Inventar handelt es sich meist um Möblierung,... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 16. Feb 2015 | Wohnungsmietrecht
Muss auch der entgangene Gewinn ersetzt werden? Wird eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus vermietet und nach Mietbeginn das Haus in Eigentumswohnungen aufgeteilt, so steht dem Mieter bei dem ersten Verkauf seiner Wohnung ein gesetzliches Verkaufsrecht zu (§ 577... mehr lesen
