von Johannes Hofele | 2. Nov 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Nutzung zum „Wohnen“ oder „nicht zu Wohnzwecken“, das ist hier die Frage. Der BGH hat mit Urteil vom 27. Oktober 2017 – V ZR 193/16 entschieden, dass das Betreiben einer Unterkunft für Asylbewerber oder Flüchtlinge eine grundsätzlich zulässige Nutzungsform für... mehr lesen
von Johannes Hofele | 21. Okt 2017 | …mehr Immobilienrecht
Zum Hintergrund: Für selbstgenutztes Wohneigentum gilt die „Spekulationsfrist“ nicht: Eine Wohnung, die im Zeitraum zwischen Anschaffung oder Fertigstellung und Veräußerung ausschließlich zu eigenen Wohnzwecken oder im Jahr der Veräußerung und in den beiden... mehr lesen
von Johannes Hofele | 14. Aug 2017 | Gewerbemietrecht, Wohnungseigentumsrecht
Das Zusammenleben unter Wohnungseigentümern kann schon für sich genommen schwierig sein. Besonders problematisch kann es werden, wenn ein Wohnungseigentümer sein Teileigentum an einen gewerblichen Betrieb vermietet. Hier heißt es besonders aufpassen, wie folgender... mehr lesen
von Peter Pielen | 11. Aug 2017 | Gewerbemietrecht, Wohnungsmietrecht
Die Kündigung und ihre Folgen: Miete, Nutzungsentschädigung und Anderes Auf den Vermieter kommt es an; er kann nach der Kündigung seine Ansprüche sichern oder verlieren. Die Miete bekommt ein Vermieter nach der Kündigung nicht mehr. Denn sein Recht auf Miete ist... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 26. Jul 2017 | Grundstücksrecht, Immobilienkauf
Welche Rechte hat der Käufer bei einer Falschangabe? In Kaufverträgen über eine Immobilie wird häufig auch das Baujahr der Immobilie angegeben. Die Jahreszahl kann aber falsch sein, entweder weil der Verkäufer sie bewusst unzutreffend angibt oder weil er es nicht... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 26. Jul 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Wie beurteilt man, ob eine rein optische Änderung einen nicht hinzunehmenden Nachteil für die übrigen Eigentümer bedeutet und deren Zustimmung erfordert? Bauliche Änderungen am Sondereigentum können den optischen Gesamteindruck eines Gebäudes verändern. Zu denken ist... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 26. Jul 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Kann sie auch unter Vorbehalt beschlossen werden? Eine Jahresabrechnung ist vom Verwalter innerhalb einer angemessenen Frist nach Beendigung des Abrechnungszeitraums aufzustellen. In der Regel beträgt diese Frist 3 bis 6 Monate (OLG Zweibrücken, ZMR 2007, 728).... mehr lesen
von Johannes Hofele | 13. Jul 2017 | Gewerbemietrecht
Worum geht es? Ein Gewerbemietvertrag muss nicht schriftlich abgeschlossen werden, um wirksam zu sein. Soll er allerdings für längere Zeit als ein Jahr gelten (was bei den meisten Gewerberaummietverträgen der Fall ist), schreibt § 550 BGB die Schriftform vor. Damit... mehr lesen
von Sandra Lang-Lajendäcker | 23. Jun 2017 | Wohnungsmietrecht
Die Regelungen der Mietpreisbremse haben u.E. einen Konstruktionsfehler, der sie bei Staffelmietvereinbarungen schlicht nicht handhabbar macht. Kreative, aber rechtssichere Lösungen sind gefragt. Das Problem: Ein Vermieter hat umfassend modernisiert. „Eigentlich“ sind... mehr lesen
von Johannes Hofele | 18. Jun 2017 | …mehr Immobilienrecht
Mahnbescheide können auch im Mietrecht schnell zu einem Titel verhelfen, wenn der Antragsgegner nichts tut. Legt der Schuldner aber Widerspruch gegen den Mahnbescheid oder Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid („erfahrene“ Schuldner) ein, laufen für... mehr lesen
von Johannes Hofele | 30. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Gewerberaummietverträge sind in der Regel auf eine lange Laufzeit angelegt. Beide Parteien wollen Planungssicherheit. Ein gut verhandelter und „gestrickter“ Mietvertrag ist eine unverzichtbare Grundlage, reicht manchmal aber nicht, gerade wenn der Mieter viel... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Es kann nicht oft genug betont werden: Mündliche Abreden in Gewerbemietverträgen sind gefährlich und können für Mieter geradezu „tödlich“ sein, weil der langfristige Mietvertrag – der ja in der Regel eine wesentliche Geschäftsfgrundlage darstellt –... mehr lesen
von Peter Pielen | 23. Mai 2017 | Grundstücksrecht
Grundschuldbriefe dürften „eigentlich“ nicht verloren gehen: Denn nur mit dem Brief in der Hand können Briefgrundschulden genutzt oder auch weiterübertragen werden. Öfters als man denkt, passiert es aber doch. Das muss dann aber keine Katastrophe sein, wenn man weiß,... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Grundstücksrecht
Bei der Entwicklung größerer Quartiere sind fast immer mehrere Grundstückseigentümer betroffen. Nicht immer lassen sie sich problemlos unter einen Hut bringen. Überbaurechte können hierbei eine Lösung bilden. Welche Modelle möglich sind und was zu beachten ist. Die im... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungsmietrecht
Ist sie auch möglich, wenn der Mieter Betriebskostennachforderungen nicht ausgleicht? § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sieht für den Vermieter eine fristlose Kündigungsmöglichkeit vor, wenn der Mieter mit der Miete in Verzug ist. Entweder für „ zwei aufeinanderfolgende Termine“... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Muss eine Modernisierung allen Wohnungseigentümern zugutekommen? Eine bauliche Änderung nach § 22 Abs. 1 WEG kann nur dann beschlossen werden, wenn jeder Wohnungseigentümer zustimmt, der durch die Umsetzung der Maßnahme einen Nachteil hat. Dagegen genügt bei... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 21. Apr 2017 | Wohnungsmietrecht
Kann der Wohnungsvermieter auch dann eine Nachzahlung verlangen, wenn er wegen einer verspäteten WEG-Abrechnung die Betriebskostenabrechnung erst nach Ablauf der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 BGB erstellen konnte? § 556 Abs. 3 BGB bestimmt, dass ein Vermieter seine... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Apr 2017 | Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Das OVG Berlin-Brandenburg legt das Berliner Zweckentfremdungsverbot dem BVerfG vor: Ist das Gesetz wegen eines Verstoßes gegen das Rückwirkungsverbotes teilweise verfassungswidrig? Wie aus der Pressemitteilung vom 06.04.2017 hervorgeht, meint das OVG, dass das Gesetz... mehr lesen
von Johannes Hofele | 31. Mrz 2017 | Gewerbemietrecht
Der BGH hat (mit Beschluss vom 25.01.2017 – XII ZR 69/16) wieder entschieden, dass auch sog. doppelte Schriftformklauseln nicht gegen die Schriftformfalle helfen, weil Individualvereinbarungen immer vorrangig sind. Und jedenfalls gegenüber einem Erwerber helfen... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Mrz 2017 | Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Die Umsatzsteuer ist im Wohnraummietrecht kein Thema, im Gewerbemietrecht sehr wohl. Abgesehen von der Frage, ob der Vermieter überhaupt wirksam „zur Umsatzsteuer optieren kann“, oder ob die Zahlung der Umsatzsteuer im Vertrag wirksam vereinbart ist, gibt es auch im... mehr lesen
