von Kai-Peter Breiholdt | 26. Jul 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Kann sie auch unter Vorbehalt beschlossen werden? Eine Jahresabrechnung ist vom Verwalter innerhalb einer angemessenen Frist nach Beendigung des Abrechnungszeitraums aufzustellen. In der Regel beträgt diese Frist 3 bis 6 Monate (OLG Zweibrücken, ZMR 2007, 728).... mehr lesen
von Johannes Hofele | 13. Jul 2017 | Gewerbemietrecht
Worum geht es? Ein Gewerbemietvertrag muss nicht schriftlich abgeschlossen werden, um wirksam zu sein. Soll er allerdings für längere Zeit als ein Jahr gelten (was bei den meisten Gewerberaummietverträgen der Fall ist), schreibt § 550 BGB die Schriftform vor. Damit... mehr lesen
von Sandra Lang-Lajendäcker | 23. Jun 2017 | Wohnungsmietrecht
Die Regelungen der Mietpreisbremse haben u.E. einen Konstruktionsfehler, der sie bei Staffelmietvereinbarungen schlicht nicht handhabbar macht. Kreative, aber rechtssichere Lösungen sind gefragt. Das Problem: Ein Vermieter hat umfassend modernisiert. „Eigentlich“ sind... mehr lesen
von Johannes Hofele | 18. Jun 2017 | …mehr Immobilienrecht
Mahnbescheide können auch im Mietrecht schnell zu einem Titel verhelfen, wenn der Antragsgegner nichts tut. Legt der Schuldner aber Widerspruch gegen den Mahnbescheid oder Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid („erfahrene“ Schuldner) ein, laufen für... mehr lesen
von Johannes Hofele | 30. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Gewerberaummietverträge sind in der Regel auf eine lange Laufzeit angelegt. Beide Parteien wollen Planungssicherheit. Ein gut verhandelter und „gestrickter“ Mietvertrag ist eine unverzichtbare Grundlage, reicht manchmal aber nicht, gerade wenn der Mieter viel... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Es kann nicht oft genug betont werden: Mündliche Abreden in Gewerbemietverträgen sind gefährlich und können für Mieter geradezu „tödlich“ sein, weil der langfristige Mietvertrag – der ja in der Regel eine wesentliche Geschäftsfgrundlage darstellt –... mehr lesen
von Peter Pielen | 23. Mai 2017 | Grundstücksrecht
Grundschuldbriefe dürften „eigentlich“ nicht verloren gehen: Denn nur mit dem Brief in der Hand können Briefgrundschulden genutzt oder auch weiterübertragen werden. Öfters als man denkt, passiert es aber doch. Das muss dann aber keine Katastrophe sein, wenn man weiß,... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Grundstücksrecht
Bei der Entwicklung größerer Quartiere sind fast immer mehrere Grundstückseigentümer betroffen. Nicht immer lassen sie sich problemlos unter einen Hut bringen. Überbaurechte können hierbei eine Lösung bilden. Welche Modelle möglich sind und was zu beachten ist. Die im... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungsmietrecht
Ist sie auch möglich, wenn der Mieter Betriebskostennachforderungen nicht ausgleicht? § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sieht für den Vermieter eine fristlose Kündigungsmöglichkeit vor, wenn der Mieter mit der Miete in Verzug ist. Entweder für „ zwei aufeinanderfolgende Termine“... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Muss eine Modernisierung allen Wohnungseigentümern zugutekommen? Eine bauliche Änderung nach § 22 Abs. 1 WEG kann nur dann beschlossen werden, wenn jeder Wohnungseigentümer zustimmt, der durch die Umsetzung der Maßnahme einen Nachteil hat. Dagegen genügt bei... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 21. Apr 2017 | Wohnungsmietrecht
Kann der Wohnungsvermieter auch dann eine Nachzahlung verlangen, wenn er wegen einer verspäteten WEG-Abrechnung die Betriebskostenabrechnung erst nach Ablauf der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 BGB erstellen konnte? § 556 Abs. 3 BGB bestimmt, dass ein Vermieter seine... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Apr 2017 | Zweckentfremdung, Immobilienpolitik- und Wirtschaft, Wohnungsmietrecht, …mehr Immobilienrecht
Das OVG Berlin-Brandenburg legt das Berliner Zweckentfremdungsverbot dem BVerfG vor: Ist das Gesetz wegen eines Verstoßes gegen das Rückwirkungsverbotes teilweise verfassungswidrig? Wie aus der Pressemitteilung vom 06.04.2017 hervorgeht, meint das OVG, dass das Gesetz... mehr lesen
von Johannes Hofele | 31. Mrz 2017 | Gewerbemietrecht
Der BGH hat (mit Beschluss vom 25.01.2017 – XII ZR 69/16) wieder entschieden, dass auch sog. doppelte Schriftformklauseln nicht gegen die Schriftformfalle helfen, weil Individualvereinbarungen immer vorrangig sind. Und jedenfalls gegenüber einem Erwerber helfen... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Mrz 2017 | Gewerbemietrecht, …mehr Immobilienrecht
Die Umsatzsteuer ist im Wohnraummietrecht kein Thema, im Gewerbemietrecht sehr wohl. Abgesehen von der Frage, ob der Vermieter überhaupt wirksam „zur Umsatzsteuer optieren kann“, oder ob die Zahlung der Umsatzsteuer im Vertrag wirksam vereinbart ist, gibt es auch im... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 11. Mrz 2017 | Maklerrecht
Führt die Erteilung eines Suchauftrages zu einer Provisionspflicht des Maklerkunden? Gewöhnlich kommt der Kontakt zwischen Makler und Malerkunden aufgrund einer konkreten Verkaufsaufgabe des Maklers im Internet oder einer Zeitung zustande. Der Interessent meldet sich... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 11. Mrz 2017 | Wohnungsmietrecht
Gibt ein Mieter die Mietsachen nach wirksamer Beendigung des Mietvertrages nicht an den Vermieter zurück, so kann dieser eine Zahlung von Nutzungsentschädigung für den Zeitraum der Vorenthaltung verlangen. Die Höhe der Nutzungsentschädigung bemisst sich gemäß § 546a... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 11. Mrz 2017 | Immobilienkauf
Der Run auf Immobilien ist ungebrochen. Institutionelle Investoren, Family Offices und Privatpersonen grasen den Markt ab und liefern sich teilweise regelechte Bietergefechte. Die beliebteste Asset-Klasse sind die Eigentumswohnungen, weil sie in der Regel auch für... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 11. Feb 2017 | Maklerrecht
Besteht das Widerrufsrecht auch dann, wenn der notarielle Kaufvertrag eine sogenannte „Maklerklausel“ enthält? Über das seit Juni 2014 gesetzlich geregelte Widerrufsrecht für Maklerkunden ist in dieser Zeitung viel geschrieben und berichtet worden. Liegen die... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 11. Feb 2017 | Wohnungsmietrecht
Gemäß § 556 b BGB muss die Miete zu Beginn, spätestens aber bis zum 3. Werktag des Monats, entrichtet werden. Damit stellt sich die Frage, ob die Mietzahlung am 3. Werktag auf dem Konto des Vermieters eingegangen sein muss oder ob es ausreicht, dass der Mieter am 3.... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 16. Nov 2016 | Wohnungsmietrecht
Gibt es etwas Neues? Das von Maklern so gefürchtete Widerrufsrecht des Kunden gilt seit Mitte 2014 auch im Bereich des Mietrechts. Nach den §§ 312, 312g und 355 BGB besteht für den Mieter eine Widerruflichkeit des Mietvertrages bzw. der entsprechenden vertraglichen... mehr lesen
