von Kai-Peter Breiholdt | 10. Jan 2018 | Wohnungseigentumsrecht
Kann eine Eigentümergemeinschaft durch Beschluss Ansprüche gegen ihren Nachbarn wegen Bauschäden am eigenen Gebäude an sich ziehen? Eine Situation die in Innenstadtlagen immer wieder vorkommt: Auf dem Nachbargrundstück einer Wohnungseigentümergemeinschaft finden... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 10. Jan 2018 | Wohnungsmietrecht
Wann liegt eine „umfassende Modernisierung“ vor? Die 2015 in das BGB eingefügte Mietpreisbremse entwickelt sich zum juristischen Dauerbrenner. Zumeist beschäftigen sich die Gerichte dabei mit der Frage, ob die in ihrem jeweiligen Bundesland geltende... mehr lesen
von Johannes Hofele | 11. Dez 2017 | Trivia
In der Beilage „Recht“ des Berliner Tagesspiegels vom 09.12.2017 finden Sie ein Interview von Herrn Rechtsanwalt Hofele zum Thema Gewerbemietrecht und zur Frage, wie wichtig es ist, die Mietparteien im Mietvertrag genau zu benennen. von Rechtsanwalt... mehr lesen
von Johannes Hofele | 13. Nov 2017 | Gewerbemietrecht
Es kann nicht oft genug betont werden: Mündliche Abreden in Gewerbemietverträgen sind gefährlich, weil sie den einen eigentlich auf lange Zeit fest abgeschlossenen Vertrag vorzeitig kündbar machen. Klauseln, die das verhindern sollen helfen nicht: Schriftformklauseln... mehr lesen
von Johannes Hofele | 12. Nov 2017 | Gewerbemietrecht
Mit Urteil vom 27.09.2017 (XII ZR 114/16) hat der BGH entschieden: Schriftformheilungsklauseln sind immer – auch als Individualvereinbarung – unwirksam. Der Hintergrund: Solche Klauseln regeln, dass die Parteien bei einem Schriftformmangel zur Nachholung... mehr lesen
von Johannes Hofele | 2. Nov 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Nutzung zum „Wohnen“ oder „nicht zu Wohnzwecken“, das ist hier die Frage. Der BGH hat mit Urteil vom 27. Oktober 2017 – V ZR 193/16 entschieden, dass das Betreiben einer Unterkunft für Asylbewerber oder Flüchtlinge eine grundsätzlich zulässige Nutzungsform für... mehr lesen
von Johannes Hofele | 21. Okt 2017 | …mehr Immobilienrecht
Zum Hintergrund: Für selbstgenutztes Wohneigentum gilt die „Spekulationsfrist“ nicht: Eine Wohnung, die im Zeitraum zwischen Anschaffung oder Fertigstellung und Veräußerung ausschließlich zu eigenen Wohnzwecken oder im Jahr der Veräußerung und in den beiden... mehr lesen
von Johannes Hofele | 14. Aug 2017 | Gewerbemietrecht, Wohnungseigentumsrecht
Das Zusammenleben unter Wohnungseigentümern kann schon für sich genommen schwierig sein. Besonders problematisch kann es werden, wenn ein Wohnungseigentümer sein Teileigentum an einen gewerblichen Betrieb vermietet. Hier heißt es besonders aufpassen, wie folgender... mehr lesen
von Peter Pielen | 11. Aug 2017 | Gewerbemietrecht, Wohnungsmietrecht
Die Kündigung und ihre Folgen: Miete, Nutzungsentschädigung und Anderes Auf den Vermieter kommt es an; er kann nach der Kündigung seine Ansprüche sichern oder verlieren. Die Miete bekommt ein Vermieter nach der Kündigung nicht mehr. Denn sein Recht auf Miete ist... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 26. Jul 2017 | Grundstücksrecht, Immobilienkauf
Welche Rechte hat der Käufer bei einer Falschangabe? In Kaufverträgen über eine Immobilie wird häufig auch das Baujahr der Immobilie angegeben. Die Jahreszahl kann aber falsch sein, entweder weil der Verkäufer sie bewusst unzutreffend angibt oder weil er es nicht... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 26. Jul 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Wie beurteilt man, ob eine rein optische Änderung einen nicht hinzunehmenden Nachteil für die übrigen Eigentümer bedeutet und deren Zustimmung erfordert? Bauliche Änderungen am Sondereigentum können den optischen Gesamteindruck eines Gebäudes verändern. Zu denken ist... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 26. Jul 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Kann sie auch unter Vorbehalt beschlossen werden? Eine Jahresabrechnung ist vom Verwalter innerhalb einer angemessenen Frist nach Beendigung des Abrechnungszeitraums aufzustellen. In der Regel beträgt diese Frist 3 bis 6 Monate (OLG Zweibrücken, ZMR 2007, 728).... mehr lesen
von Sandra Lang-Lajendäcker | 23. Jun 2017 | Wohnungsmietrecht
Die Regelungen der Mietpreisbremse haben u.E. einen Konstruktionsfehler, der sie bei Staffelmietvereinbarungen schlicht nicht handhabbar macht. Kreative, aber rechtssichere Lösungen sind gefragt. Das Problem: Ein Vermieter hat umfassend modernisiert. „Eigentlich“ sind... mehr lesen
von Johannes Hofele | 18. Jun 2017 | …mehr Immobilienrecht
Mahnbescheide können auch im Mietrecht schnell zu einem Titel verhelfen, wenn der Antragsgegner nichts tut. Legt der Schuldner aber Widerspruch gegen den Mahnbescheid oder Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid („erfahrene“ Schuldner) ein, laufen für... mehr lesen
von Johannes Hofele | 30. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Gewerberaummietverträge sind in der Regel auf eine lange Laufzeit angelegt. Beide Parteien wollen Planungssicherheit. Ein gut verhandelter und „gestrickter“ Mietvertrag ist eine unverzichtbare Grundlage, reicht manchmal aber nicht, gerade wenn der Mieter viel... mehr lesen
von Johannes Hofele | 29. Mai 2017 | Gewerbemietrecht
Es kann nicht oft genug betont werden: Mündliche Abreden in Gewerbemietverträgen sind gefährlich und können für Mieter geradezu „tödlich“ sein, weil der langfristige Mietvertrag – der ja in der Regel eine wesentliche Geschäftsfgrundlage darstellt –... mehr lesen
von Peter Pielen | 23. Mai 2017 | Grundstücksrecht
Grundschuldbriefe dürften „eigentlich“ nicht verloren gehen: Denn nur mit dem Brief in der Hand können Briefgrundschulden genutzt oder auch weiterübertragen werden. Öfters als man denkt, passiert es aber doch. Das muss dann aber keine Katastrophe sein, wenn man weiß,... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Grundstücksrecht
Bei der Entwicklung größerer Quartiere sind fast immer mehrere Grundstückseigentümer betroffen. Nicht immer lassen sie sich problemlos unter einen Hut bringen. Überbaurechte können hierbei eine Lösung bilden. Welche Modelle möglich sind und was zu beachten ist. Die im... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungsmietrecht
Ist sie auch möglich, wenn der Mieter Betriebskostennachforderungen nicht ausgleicht? § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sieht für den Vermieter eine fristlose Kündigungsmöglichkeit vor, wenn der Mieter mit der Miete in Verzug ist. Entweder für „ zwei aufeinanderfolgende Termine“... mehr lesen
von Kai-Peter Breiholdt | 22. Mai 2017 | Wohnungseigentumsrecht
Muss eine Modernisierung allen Wohnungseigentümern zugutekommen? Eine bauliche Änderung nach § 22 Abs. 1 WEG kann nur dann beschlossen werden, wenn jeder Wohnungseigentümer zustimmt, der durch die Umsetzung der Maßnahme einen Nachteil hat. Dagegen genügt bei... mehr lesen
